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Steele ist kunterbunt

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Vergangenen Sonntag, Demo in Essen-Steele: „Besorgte Eltern stehen auf gegen Gewalt“. Laut Polizei 500 Demonstranten. Im Gegensatz zu der direkt nebenan stattfindenden Gegendemo „Steele ist kunterbunt“ werden hier in einem Polizei-Zelt die Taschen der Teilnehmer durchsucht. Ich muss mich von meinem Pfefferspray trennen.

Vor einem Lieferwagen, dessen Ladefläche als Bühne dient, scharen sich ältere Menschen, jüngere Menschen, Menschen in Rollstühlen, Menschen mit Migrationshintergrund, Menschen mit vielen Tätowierungen und ohne. Sind das nun die bösen Rechtsradikalen, vor denen WAZ und Caritas im Vorfeld gewarnt hatten?

Während von der Gegendemo laut „Halt die Fresse“-Sprechchöre über den Platz hallen, wird hier jedenfalls zugehört. Wir hören den aramäischen Flüchtling Zeki Acar, der sich unter Beifall für ein buntes, verständnisvolles Deutschland ausspricht. Wir hören Serge Menga (Foto), der an die Menschlichkeit und das Miteinander erinnert und auch daran, dass man selbst im Kongo einen gültigen Pass benötigt, um einreisen zu können. Und natürlich sind die negativen Folgen von Merkels Politik ein Thema. Nur Rassismus – Hauptthema und Anlass der Gegendemo – kann ich in den Redebeiträgen nicht entdecken.

Als bereits abgebaut wird, fragt ein etwa 10-jähriger Junge mit offensichtlichem Migrationshintergrund nach dem Megaphon: „Darf ich auch mal was sagen?“ Der Kleine bekommt das Megaphon überreicht und schreit dann lauthals rein, in Richtung der linken Gegendemonstranten: „MEIN NAME IST ALI UND IHR SEID ALLES ARS….LÖCHER!“

Kindermund.

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Und noch mehr Mord und Totschlag…

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Am vergangenen Samstag vermeldete Spiegel Online unter Berufung auf Welt am Sonntag für 2017 fast zehn Prozent weniger Verbrechen als im Vorjahr – den „stärksten Rückgang seit mehr als 20 Jahren“. Zwar wird die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) für Gesamtdeutschland erst am 8. Mai in Berlin offiziell vorgestellt, doch wurde schon vorab verraten, dass die Zahlen der Diebstahldelikte und Wohnungseinbrüche stark zurückgegangen sind, selbst die Gewaltkriminalität abgenommen habe. Eine Zunahme gab es dagegen bei Morden und Drogendelikten.

Diese Erkenntnisse decken sich auch mit denen der bereits veröffentlichten PKS für Nordrhein-Westfalen, dem mit fast 18 Millionen Einwohnern bevölkerungsreichsten Bundesland: Link Also: sinkende Zahlen bei Verbrechen wie Diebstahl, Wohnungseinbruch, Gewalt- und Straßenkriminalität sowie Rohheitsdelikten. Zunahmen bei Straftaten gegen das Leben und gegen das Betäubungsmittelgesetz.

Ist Deutschland nun also sicherer geworden?

Zumindest NRW lt. PKS 2017 (siehe PDF, S. 32) leider nicht wirklich. Jedenfalls nicht für Deutsche, denn deren Opferzahl ist um 1549 Personen von 189 676 (2016) auf 191 225 (2017) angestiegen. Vor allem bei Frauen, Kindern und Jugendlichen und auch bei Senioren erhöhten sich die Opferzahlen. Das liegt nicht nur an dem neu aufgenommenen Tatbestand der sexuellen Belästigung – hier geht es z.B. um sexuelle Übergriffe wie wir sie seit der Kölner Silvesternacht kennen. Die Zahl der Vergewaltigungen und die Zahl der besonders schweren Fälle der sexuellen Nötigung ist 2017 von 2310 auf 2553 gestiegen – also um 233 Fälle.

Wobei es merkwürdigerweise bei nichtdeutschen Opfern zu einem starken Rückgang kam – 2209 Nichtdeutsche weniger als im Vorjahr wurden Opfer einer Straftat. Hier wäre es interessant herauszufinden, warum es ausgerechnet in dieser Personengruppe so erheblich weniger Strafanzeigen gab. Das kann natürlich daran liegen, dass die Massenunterkünfte für Asylbewerber nun nicht mehr so überfüllt sind wie im Jahr 2016 und sich schon allein die entspanntere, sichere Wohnsituation präventiv auf Straftaten ausgewirkt hat. Möglich ist aber auch, dass manche Delikte gar nicht mehr angezeigt werden, weil man die deutsche Polizei und Justiz als zu lasch agierend oder die staatliche Rechtssprechung grundsätzlich als beschämende Einmischung empfindet. (1)

Unser Land hat sich verändert

Bestimmt wird auch die erhöhte Polizeipräsenz in der Öffentlichkeit, z.B. auf Weihnachtsmärkten und an Bahnhöfen sowie das vorsichtigere Verhalten der Bevölkerung für einen Rückgang der Diebstahl- und Straßenkriminalität gesorgt haben. „48 Prozent der Frauen meiden bereits bestimmte Gebiete in ihrem Wohnort“ war Anfang 2017 auf FOCUS Online zu lesen. (2) Und viele feierten Silvester lieber zu Hause als auf der Reeperbahn oder in Köln. (3, 4) Zudem boomt der Sicherheitsmarkt weiterhin – wer es sich leisten kann, schützt sich mittlerweile mit digital vernetzten Geräten vor Einbrechern. (5) Und fährt nachts mit dem Taxi, wie es der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller (SPD), für bestimmte Gegenden, in denen er selbst wohl niemals wohnen wird, empfiehlt. Trotzdem ist die Zahl der deutschen Opfer, vor allem die der Frauen, in NRW weiter gestiegen.

Wenn also Bundesinnenminister Seehofer demnächst die PKS für Gesamtdeutschland offiziell präsentiert, kann nicht wirklich Freude aufkommen. Jedenfalls nicht bei denen, die sich mit den Zahlen und Hintergründen genauer beschäftigen. Und sich nicht in einem gepanzerten Dienstwagen durch Deutschland bewegen können.

Edit 26.04.2018: Es gibt noch eine dritte mögliche Erklärung für den Rückgang der Zahl der nichtdeutschen Opfer: Die überlastete Polizei hat es längst aufgegeben, Straftaten in nichtdeutschen Kreisen zu verfolgen. So verzichtete die Kieler Polizei bereits 2016 darauf, bei Delikten wie Ladendiebstahl und Sachbeschädigung überhaupt ein Personenfeststellungsverfahren einzuleiten (Link). Das würde den angeblichen Rückgang der Zahl der Diebstähle erklären, aber auch, dass weniger geschädigte Nichtdeutsche in der Statistik auftauchen.

1 https://www.br.de/nachrichten/paralleljustiz-integration-friedensrichter-100.html
2 https://www.focus.de/politik/deutschland/wie-sicher-fuehlen-sich-frauen-in-deutschland-entsetzt-schob-ich-die-haende-weg-dieses-bild-hat-sich-eingebrannt_id_6462730.html
3 https://www.welt.de/vermischtes/video172064255/Silvester-in-Hamburg-Kaum-Frauen-auf-der-Reeperbahn-unterwegs.html
4 https://www.stern.de/politik/deutschland/silvester-2016–jede-menge-polizei-und-kaum-frauen-bei-oeffentlichen-feiern-7264880.html
5 https://de.statista.com/outlook/281/137/gebaeudesicherheit/deutschland#market-global

Sick World

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Boris T. Kaiser hat letztens einen ganz interessanten Blogbeitrag zu dem Thema „Den Preis, den man zahlen muss…“ geschrieben: Link. Ich kann seinen Eindruck nur bestätigen. Wie Boris T. Kaiser habe ich überhaupt nichts mit Rassismus am Hut und Nationalsozialismus ist nun wirklich nicht mein Ding. Bei jeder öffentlichen Facebook-Diskussion über Merkels Asylpolitik habe ich stets so sachlich wie möglich, immer auf der Basis von Zahlen und Fakten argumentiert und selbst die übelsten Kotzbrocken höflich und freundlich mit den aktuellsten Links zum Thema versorgt. Trotzdem wurde ich wegen meiner kritischen Haltung entfolgt und entfreundet.

Die wenigsten meiner Entfolger/Entfreunder kenne ich persönlich, aber die, die ich kenne, könnte ich in zwei Gruppen einteilen.

1. Menschen, deren Aggressionspotential mir insgeheim schon immer etwas suspekt vorkam und die sich mit besonders bösartigen, verletzenden Kurznachrichten von mir verabschiedeten.

2. Und Bekannte, die sich vor ein paar Jahren während der akuten Phase meiner Krebserkrankung plötzlich fast ein Bein für mich ausgerissen hatten. Also eher ganz besonders liebe, hilfsbereite Zeitgenossen, deren spontane Anhänglichkeit und Fürsorge mich zwar damals ein bisschen irritiert, die ich aber spätestens ab da zu meinen echten Freunden gezählt hatte. Wenn diese sich überhaupt zu einer Abschiedsmail herabließen, dann drückten sie sich etwas gewählter aus, behandelten mich aber auch so, als hätte ich mich der Wehrsportgruppe Hoffmann angeschlossen.

Fakten unerwünscht

Warum es mit der Diskussionskultur und Meinungsfreiheit in Deutschland leider nicht zum Besten steht, hatte ich ja bereits in einem meiner letzten Blogartikel versucht zu analysieren (Link). Kürzlich ist mir aber eine weitere Komponente aufgefallen, die die Debatte so besonders hochemotional und hysterisch macht und die vielleicht auch das Verhalten der zweiten Gruppe etwas erklärt (neben der Blödheit, die ich nach wie vor als Hauptgrund ansehe):

Kritikern von Merkels Asylpolitik wird gerne unterstellt, sie wären gegen Kriegsflüchtlinge, würden ihren Reichtum nicht mit Kriegsflüchtlingen teilen wollen und würden Kriegsflüchtlingen sogar schaden wollen. Diese Vorstellung muss jeden halbwegs sensiblen Menschen empören und wenn man dann vielleicht noch ein Helfersyndrom hat, also geradezu besessen davon ist, sich für Leidende aufzuopfern, dann kann die bloße Annahme einer dermaßen herzlosen Haltung selbst die friedlichste Teddybärenverteilerin zu einer reißenden Furie werden lassen.

Der Punkt ist nur: Meines Erachtens hat tatsächlich kaum einer irgendetwas gegen Kriegsflüchtlinge. Selbst 76% der AfD-Anhänger sind für die Aufnahme von Menschen, die vor Krieg oder Bürgerkrieg fliehen (Link). Wirtschaftsmigranten wird ebenfalls viel Verständnis entgegengebracht – wer würde nicht für die Aussicht auf ein besseres Leben einige Länder durchreisen? Worum geht es also eigentlich konkret? Es geht doch vor allem darum, …

– Fluchtursachen zu bekämpfen
– Kriegsflüchtlingen zu helfen
– Wirtschaftsmigration zu ermöglichen.

„Deutschland hat keinen einzigen Syrer gerettet“

Weshalb das mit Merkels Asylpolitik überhaupt nicht realisierbar ist und warum ihre Einladung an alle eher Menschenleben gekostet als gerettet hat, erklärt der Oxford-Ökonom Paul Collier in diesem Interview: Link. Ich finde seine Ansichten ziemlich vernünftig und kann nicht erkennen, was daran verwerflich sein soll.

Mittlerweile geht es in Deutschland auch immer mehr um…
– das Tragen von Burkas
– neue Bäderordnungen
– die innere Sicherheit
– die Spaltung der Gesellschaft.

Und in Europa um die Destabilisierung, die Merkel durch ihren Alleingang verursacht hat. Ich bezweifle, dass diese Dinge noch in den Griff zu bekommen sind – jedenfalls nicht mit Menschen der Gruppen 1 und 2, die eher Teile des Problems als Teile der Lösung sind. Gern lasse ich mich aber eines Besseren belehren. Wenn in meiner recht übersichtlichen Facebook- und Twitterwelt schon überhaupt nichts mehr stimmt, kaum eine sachliche Diskussion möglich ist und ich von sogenannten Facebook-Freunden geblockt werde, weil ich einen dänischen Mohammed-Karikaturisten verteidige – wie soll das dann eigentlich in der realen Welt funktionieren?

Nachtrag: Lt. jüngster Spiegel-Umfrage lehnen übrigens inzwischen 82 Prozent der Deutschen Merkels Asylpolitik ganz oder teilweise ab (Link).

Fresse halten angesagt?

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Leider verplempere ich viel zu viel Zeit auf Facebook und komme so kaum noch zum Bloggen – nun ist schon fast ein Jahr seit meinem „Offenen Brief“ vergangen. Was hat sich seitdem getan?

Mittlerweile vergeht kaum ein Tag mehr ohne irgendeine Horrormeldung (Linktipp: XY Einzelfall). Sexuelle Belästigungen/Vergewaltigungen von Frauen und Kindern, Diebstähle, Raubüberfälle, Angriffe auf Christen und Homosexuelle in Asylunterkünften etc. sind inzwischen dermaßen offensichtliche Begleiterscheinungen von Merkels hirnrissiger Asylpolitik, dass selbst unsere Qualitätsmedien dafür keine Euphemismen mehr erfinden können. Eigentlich dürfte nun also dem blauäugigsten Bahnhofsklatscher klar geworden sein, dass eben nicht nur edle Menschen, sondern auch Kriminelle, Islamisten und Terroristen über die Balkanroute den Weg ins deutsche Sozialsystem gefunden haben. Allerdings hat das nichts an der Diskussionskultur geändert. Nach wie vor steht jeder, der diese schlichte Wahrheit äußert, im Verdacht, „rechts“ zu sein. Und wer „rechts” ist, ist ein Nazi.* Und wer möchte das schon sein?

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Früher habe ich mir keine Gedanken darüber gemacht, was ich nun genau bin. Vermutlich links und/oder liberal. Sozial könnte auch passen wegen meinem ausgeprägten Gerechtigkeitssinn. Auf jeden Fall bin ich ziemlich wissbegierig, ein regelrechter Nachrichten-Junkie. Ich habe Spaß am Meinungsaustausch. In meinen nächtelangen Internetdiskussionen lag ich sicher öfters mal daneben – nicht immer habe ich das direkt begriffen und erst viel später meinen Standpunkt überdenken und ändern können. Ein offener Austausch ist meiner Ansicht nach für eine persönliche und gesellschaftliche Entwicklung unbedingt notwendig und die Meinungsfreiheit zählt nicht umsonst zu den größten Errungenschaften der Aufklärung – noch nie ist mir das so klar geworden wie in letzter Zeit. Deshalb fällt es mir sehr schwer, mich in einer Gesellschaft zurechtzufinden, die zunehmend von Denk- und Redeverboten bestimmt wird.

Geschichte wiederholt sich

Mit mir zerbrechen sich etliche Menschen öffentlich oder im stillen Kämmerlein den Kopf, wie es so weit kommen konnte. Ich hatte ja im letzten Jahr auch die Theorie vertreten, dass die Traumata des Dritten Reichs, der Wunsch nach Wiedergutmachung oder zumindest zu „den Guten“ gehören zu wollen diese staatlich verordnete Willkommenskultur, die der Rest von Europa nicht verstehen kann, möglich gemacht haben.

Heute früh fand ich eine viel naheliegendere Erklärung: Die Mehrheit der Deutschen ist einfach blöd. Und sie war schon immer blöd. Das erklärt auch das Dritte Reich – diesen Obrigkeitsglauben und die Angst, von der herrschenden Meinung abzuweichen. Menschen, die immer schön mitmachen, brav die Fresse halten, bloß nicht auffallen wollen: genau das sind doch die perfekten Wegbereiter für jede noch so absurde Politik. Über die unrühmliche Rolle der Kirchen in der Vergangenheit und heute werde ich vielleicht mal einen Extra-Artikel bloggen.

„Janz wichtig! Fresse halten angesagt.“

Empfiehlt selbst ein Kabarettist wie Michael Mittermeier. Nein, nicht im Scherz, er hat das tatsächlich ernst gemeint. Sogar die Betroffenheitsäußerung anlässlich der letzten Terror-Anschläge von einem Mario Barth war diesem Clown schon zu viel. Denn Mittermeier geht es „…um den Zusammenhalt und das Weiterbestehen unserer Gesellschaft mit Besonnenheit und Würde“ – das klappt seiner Ansicht nach offenbar nur, wenn man brav die Fresse hält (Facebook-Link). Und wann haben wir dann wieder etwas zu sagen? Die nächste Bundestagswahl ist erst 2017 und diverse Koalitionen werden vermutlich wieder den Machterhalt der PolitikerInnen, die für diese desaströse Asylpolitik verantwortlich sind, sichern.

Meine Hoffnung sind derzeit mutige** PolitikerInnen wie Boris Palmer von den Grünen, Sahra Wagenknecht oder auch der Ex-SPD-Ratsherr Guido Reil: Menschen, die offen ihre Meinung sagen und dazu stehen, auch wenn das viel Gegenwind erzeugt. Das ist vielleicht nicht unbedingt clever, wenn man nur die eigene Parteikarriere im Blick hat, aber ich finde, es ist auf lange Sicht das Klügste, was alle Demokraten und besonders die Volksvertreter gerade jetzt tun können: unbequeme Fragen stellen, konstruktive Kritik üben und die eigene Meinung äußern – weil unsere freiheitlichen Rechte nur funktionieren, wenn sie auch gelebt werden.

*Natürlich nicht. Bitte hier nachlesen oder selbst googeln: http://www.politik-lexikon.at/links-rechts/

**Ist es nicht eigentlich skandalös, dass die freie Meinungsäußerung heutzutage schon Mut erfordert?

Und hier noch der Link zum Selbertesten: Test der politischen Koordinaten

Nachtrag:
Dieser Test ist noch viel besser – nochmal schönen Dank an Jörg für den Tipp: https://www.politicalcompass.org/test/de Ich bin so ähnlich wie Gandhi! 😀